Allgemeine Geschäftsbedingungen
der OrthoCell AG

Kantonsstr. 52B CH-8863 Buttikon (i.W. OrthoCell)

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der OrthoCell und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt OrthoCell nicht an, es sei denn, OrthoCell hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung von Produkten in der Werbung, in Broschüren oder auf der OrthoCell Webseite ist kein Angebot von OrthoCell zum Abschluss eines Vertrages, sondern dient nur der Information des Kunden. Durch die Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde gegenüber OrthoCell ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Vertrag mit OrthoCell kommt erst dadurch zustande, dass OrthoCell das Angebot des Kunden annimmt, indem OrthoCell die Produkte versendet.

§ 3 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, vorbehaltlich einer irrtümlich falschen Preisangabe. Alle Preise enthalten, wenn nicht anders angegeben, die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.

§ 4 Lieferung und Versandkosten
1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Orthocell an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten trägt der Kunde. OrthoCell berechnet pro Paket einen Pauschalpreis gemäß der jeweils gültigen Preisliste.

2) OrthoCell ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von OrthoCell durchgeführt werden, übernimmt OrthoCell die zusätzlichen Portokosten.

3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte OrthoCell dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren
verantwortlich.

5) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der OrthoCell.

§ 6 Widerrrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt nicht für den Verkauf auf Verkaufsmessen.

Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen
Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

OrthoCell AG
Kantonsstr. 52B
CH 8863 Buttikon

Die Rücksendung der Ware erfolgt an den Distributor:

SanaCare GmbH

Sandwiesenstr. 32

64665 Alsbach-Hähnlein

 

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen oder für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde OrthoCell insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem der
Kunde die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Waren sind auf OrthoCell Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höherem Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernsfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Unfrei zurückgesendete Waren werden nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhab von 30 Tagen nach Absenden ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrrufserklärung oder der Sache, für OrthoCell mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs
Das Rückgaberecht besteht nicht für Ware, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. spezielle Etiketten auf Waren).

§ 7 Zahlungen
1) Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung mit Zahlungsziel 14 Tage bezahlen. OrthoCell behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.

2) Bei Lieferung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tage nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlungen per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Im Falle eine vorangegangenen Rücksendung von Lieferteilen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt weden. Bei Zahlung per Nachnahme
wird der Kaufpreis (ohne Nachnahmegebühren) zurückgegebener Ware erstattet. Dazu muss der Kunde seine Bankverbindung der SanaCare mitteilen.

3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist OrthoCell berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinsatz p.a. zu fordern. Falls OrthoCell ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist OrthoCell berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von OrthoCell anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Haftung
1) OrthoCell haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

2) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet OrthoCell auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Kunden dadurch Rechte genommen oder solche Rechte beschränkt werden, die dem Kunden von OrthoCell nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweckgerade zu gewähren sind.

3) Soweit sich vorstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. OrthoCell haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet OrthoCell nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Eine Haftung von OrthoCell für die Nichteinhaltung der Einnahmeempfehlungen wird ebenfalls ausgeschlossen. Soweit die vertragliche Haftung von OrthoCell ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Ansprüche bei mangelhafter Leistung/ Gewährleistung
OrthoCell wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz und Gläubigerschutz
OrthoCell verpflichtet sich alle personenbezogenen Daten der Kunden streng vertraulich zu behandeln und es werden die dem Kunden schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.

Über die oben beschriebenen Zwecke hinaus, verwendet SanaCare die ihr überlassenen Daten für eigene Werbezwecke, wenn der Kunde sich auf der Homepageseite www.orthocell.ch registriert hat oder aber den kostenlosen Newsletter von OrthoCell abonniert hat. Der Kunde kann jederzeit der weiteren Verwendung seiner Daten für diesen Zweck durch einfache Mitteilung an Orthocell (info@orthocell.ch) widersprechen.

§ 12 Schlussbestimmungen
1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und OrthoCell gilt Schweizer Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Feusisberg  ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihr Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedigungen im Übrigen nicht berührt.

Buttikon, 29. Juli 2015

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